Xi Jinping beim SCO-Gipfel: China bereit zur Koordination einer friedlichen Lösung für Ukraine, Nahen Osten und Afghanistan

Auf der Sitzung des Rates der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) erklärte der Führer der Volksrepublik China, Xi Jinping, dass Peking bereit ist, sich aktiver an der friedlichen Lösung dreier großer internationaler Konflikte zu beteiligen – in der Ukraine, im Nahen Osten und in Afghanistan. Laut RBC-Ukraine betonte der chinesische Führer, dass das Land die Kommunikation und Koordination mit allen an diesen Krisen beteiligten Seiten stärken wolle und dabei einen Ansatz verfolge, der sowohl die Symptome als auch die grundlegenden Ursachen der Probleme beseitigen solle.

Der Ansatz „von den Symptomen zu den Ursachen“: Was Peking genau vorschlägt

In seiner Rede formulierte Xi Jinping den methodischen Rahmen des chinesischen Engagements bei der Konfliktlösung: „Bei internationalen und regionalen Brennpunkten wie der Ukraine, dem Nahen Osten und Afghanistan ist China bereit, die Kommunikation und Koordination mit allen Seiten zu stärken, einen Ansatz zu verfolgen, der darauf abzielt, sowohl die Symptome als auch die Ursachen des Problems zu beseitigen, und zur politischen Lösung beizutragen.“ Damit erklärt Peking nicht nur eine diplomatische Vermittlung, sondern eine umfassende Strategie, die sowohl die unmittelbaren Folgen der Konflikte als auch ihre strukturellen Voraussetzungen betreffen soll. Die Erklärung wurde auf der SCO-Plattform abgegeben, was die Verknüpfung der chinesischen Initiative mit einem Format unterstreicht, in dem China, Russland und eine Reihe asiatischer Staaten eine Schlüsselrolle spielen.

Besuch in den USA und Verzicht auf die UN-Generalversammlung: diplomatisches Gleichgewicht

Parallel zur Erklärung über die friedliche Lösung bei der SCO wurde bekannt, dass Xi Jinping erstmals seit 11 Jahren die Vereinigten Staaten besuchen wird. Ein Treffen mit dem US-Präsidenten Donald Trump ist am 24. September in Washington geplant. Gleichzeitig wird der chinesische Führer die UN-Generalversammlung verpassen, zu der sich eine Woche lang die Weltführer versammeln. Diese Kombination – ein persönliches Treffen mit Trump bei Abwesenheit auf der wichtigsten multilateralen Plattform – deutet darauf hin, dass Peking die Schlüsselverhandlungen im bilateralen Format und nicht im multipolaren Rahmen führen möchte. Für die Ukraine und die anderen Konfliktparteien bedeutet dies, dass der Kommunikationskanal zu China vorwiegend über bilaterale und regionale Formate und nicht über die UN verlaufen wird.

Die Position Neu-Delhis: Modis Aufruf zum Ende des „endlosen Krieges“

An den Rändern desselben SCO-Gipfels rief der indische Premierminister Narendra Modi bei einem Treffen mit Wladimir Putin dazu auf, vom „endlosen Krieg“ zu einem Waffenstillstand überzugehen. Laut dem indischen Premierminister „wirft jeder Tag des Krieges die Menschheit zurück“, während „jeder Schritt in Richtung Frieden die Hoffnung zurückbringt“. Modis Erklärung, die in derselben Halle wie Xis Rede fiel, zeichnet ein Bild, in dem im Rahmen der SCO mehrere große Mächte gleichzeitig Deeskalationsinitiativen vorbringen, wobei sich deren Schwerpunkte und Adressaten unterscheiden.

Widersprüchliche Daten

In den bereitgestellten Faktencheck-Quellen (RBC-Ukraine, Mail.ru, Vesti.az, Rosbalt) werden die wesentlichen Fakten von Xis Erklärung – die Aufzählung der drei Konflikte, die Formulierung des Ansatzes „Symptome und Ursachen“, die Verknüpfung mit der SCO – konsistent dargestellt und enthalten keine Widersprüche in Daten oder Zahlen. Gleichzeitig besteht eine inhaltliche Unstimmigkeit im diplomatischen Verhalten Pekings: Einerseits erklärt China seine Bereitschaft, die friedliche Lösung für die Ukraine und andere Konflikte zu koordinieren, andererseits verpasst sein Führer die UN-Generalversammlung, die traditionell die wichtigste Plattform für multilaterale Friedensinitiativen ist, und verlagert den Schwerpunkt auf ein bilaterales Treffen mit Trump. Dies ist kein faktischer Widerspruch in Zahlen oder Daten, wirft jedoch die Frage auf, wie konsistent die chinesische Position bei der Wahl der institutionellen Formate für Friedensverhandlungen ist.

Kontext und Bedeutung für Kiew

Für die Ukraine ist Xis Erklärung aus mehreren Gründen wichtig. Erstens hat China die Ukraine erstmals in so deutlicher Form in die Reihe der „Brennpunkte“ aufgenommen, für die Peking bereit ist, Bemühungen zu koordinieren. Zweitens bedeutet die Verknüpfung der Initiative mit der SCO, dass die chinesische Diplomatie in enger Verbindung mit der russischen Position im Rahmen dieses Bündnisses geführt wird. Drittens eröffnet die zeitliche Übereinstimmung mit dem Besuch in Washington und dem Treffen mit Trump ein Fenster, in dem Kiew und seine Verbündeten versuchen können, den Druck auf Peking über beide Kanäle – über die SCO und über die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und der VR China – zu synchronisieren. Entscheidend wird sein, welches Format – multilateral oder bilateral – sich als wirksamer für die Förderung einer politischen Lösung erweist.