Mehr als 300 Tankstellen zerstört innerhalb von sechs Monaten: Ukraine bewertet den Schaden an der Kraftstoffinfrastruktur und bereitet einen Winterplan vor

Der ukrainische Energieminister Denis Schmyhal erklärte während der Fragensitzung der Regierung in der Werchowna Rada, dass in den letzten sechs Monaten infolge von Beschuss mehr als dreihundert Tankstellen zerstört oder beschädigt wurden. Nach seinen Worten zählen solche Objekte heute de facto zur kritischen Infrastruktur, da sie sowohl den Markt als auch die Bevölkerung mit Kraftstoff versorgen. Die ständigen Angriffe auf Tankstellen zwingen die Regierung laut dem Beamten dazu, einen wöchentlichen koordinierten Dialog mit Vertretern der Kraftstoffnetze aufrechtzuerhalten, um auf Vorfälle operativ reagieren zu können.

Kraftstoffinfrastruktur als Objekt von kritischer Bedeutung

Schmyhal betonte, dass die Verluste im Segment der Tankstellen „erheblich für die Wirtschaft' des Landes seien. Der Minister merkte auch an, dass der Energiekomplex „sehr erheblich' gelitten habe. In diesem Zusammenhang betrachtet der Staat die Kraftstoff- und Energieinfrastruktur als einen einzigen Kreislauf von kritischer Bedeutung, dessen Widerstandsfähigkeit die Versorgung der Bevölkerung und die Arbeit von Unternehmen unter den Bedingungen fortgesetzter Angriffe auf Infrastruktureinrichtungen direkt beeinflusst.

Suche nach Versicherungsmechanismen und Entschädigungen

Laut dem Minister erarbeitet das Finanzministerium gemeinsam mit der Geschäftswelt Optionen für die Einführung einer Versicherung von Objekten der Kraftstoffinfrastruktur und die Schaffung eines entsprechenden Fonds. Dabei ist jedoch keine separate Zeile im Staatshaushalt speziell für den Ersatz von Verlusten in der Energiebranche geplant. Stattdessen sehen die entwickelten Widerstandsfähigkeitspläne die Finanzierung von Objekten der kritischen Infrastruktur unabhängig von ihrer Eigentumsform vor – Hilfe wird nicht nur staatlichen Unternehmen, sondern auch privaten Firmen, die solche Objekte besitzen, gewährt, unter anderem durch Mittel des Fonds zur Unterstützung der Energiewirtschaft.

Ressourcen in Höhe von etwa 5 Mrd. Euro und Vorbereitung auf die Heizperiode

Schmygal teilte mit, dass die massiven Ressourcen in Höhe von 5 Mrd. Euro, von denen Anfang des Jahres die Rede war, heute gleichzeitig für den Schutz, die Wiederherstellung und die Unterstützung des Energiegeschäfts eingesetzt werden. Die Regierung habe bereits im Sommer mit der Vorbereitung des Energiesystems auf die neue Heizperiode begonnen und einen Plan zum Schutz und zur Wiederherstellung der Energiewirtschaft vorgestellt, da die bevorstehende Winterperiode möglicherweise nicht weniger schwierig sein wird als die vorherige. Derzeit werden im Land keine geplanten Stromausfälle verhängt, und das Energiesystem arbeitet in einem stabilen Modus, obwohl sich die Situation je nach Intensität der Angriffe auf die Energieinfrastruktur ändern kann.

Widersprüchliche Daten

In den für die Faktenprüfung bereitgestellten Quellen gibt es eine Diskrepanz im politischen Kontext. Der Haupttext sowie die Materialien von RBC-Ukraine und Rambler News schreiben die Aussage über 300+ Tankstellen direkt dem Energieminister Denis Schmyhal zu, der im Rahmen der Regierung handelt. Andere Quellen deuten jedoch auf einen Regierungswechsel hin: Die Ernennung von Julija Swyrydenko zum Ministerpräsidenten und die Entlassung der Regierung. Das genaue Datum der Rede von Schmyhal in der Rada ist im Primärtext nicht festgehalten, daher kann nicht eindeutig festgestellt werden, ob sich die Aussage auf die Zeit vor oder nach den personellen Umstrukturierungen in der Regierung bezieht. Die Tatsache der behaupteten Verluste in der Kraftstoffinfrastruktur wird jedoch von mehreren unabhängigen Medien bestätigt.